STV-Stellungnahmen 2007

Zu folgenden Themen hat der STV 2007 öffentlich Stellung bezogen:

Verkehr

HISTORISCHE VERKEHRSWEGE

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Mitwirkungsverfahren Sachplan Militär. Fluglärm Militärflugplatz Meiringen

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Gesamtschau FinöV und neues Bundesgesetz zur Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur (ZEB)

Der STV unterstützt die Vorlage grundsätzlich und regt eine Erstreckung der Bevorschussung und der entsprechenden Rückzahlungsfristen an. Wichtige Faktoren für die prognostizierte Zunahme der Mobilität sind der Freizeitverkehr und der internationale Tourismusverkehr. Die Eliminierung infrastrukturbedingter Engpässe ist zentral wichtig zur effizienten Nutzung von Rollmaterialien, zur Schaffung nachfrageorientierter Fahrplanangebote im engmaschigen Netzwerk gegenseitiger Abhängigkeiten und zur umwelt-schonenden Bewältigung des Verkehrsaufkommen. Das Kernangebot im Umfang von 5,2 Milliarden Franken muss als Ganzes und möglichst rasch realisiert werden, um das mit der Bahn 2000 begonnene Konzept der Netzknoten umzusetzen. Ebenso befürworten wir einen zügigen Ausbau des Kernangebotes ab 2011.

Es ist grundsätzlich richtig, den Personen- und Güterverkehr in einem Konzept gemeinsam zu behandeln. ZEB bleibt aber ein Fernverkehrskonzept. Der öffentliche Verkehr funktioniert aber nur als Gesamtnetz optimal. Wir fordern den Bund auf, möglichst rasch eine Gesamtschau über die weitere Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte inklusive Regionalverkehr und ihre Finanzierung vorzulegen.
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Änderung der Chauffeurverordnung (ARV 1)

Ausgefüllter Fragebogen (pdf)


Finanzpolitik

Vereinfachung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer

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Ausländerpolitik

Vernehmlassung Ausführungsbestimmungen zum BG über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG)

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Umwelt und Energie

Trockenwiesenverordnung

Der STV unterstützt die vorliegende Verordnung zum Schutz der Trockenwiesen. Sie erlaubt es, Trockenwiesen von nationaler Bedeutung zu erhalten. Da die Bewirtschaftung von Trockenwiesen – unabhängig vom Standort - aufwändig und /oder eingeschränkt ist, müsste der Bund einheitliche Beitragssätze formulieren. Die Schutzmassnahmen sollten einer angepassten touristischen Nutzung Hand bieten und die Bewirtschaftung der Flächen nicht erschweren. 
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Verordnung über die Pärke von nationaler Bedeutung

Nach unserem Ermessen ist die Vorlage zu stark auf naturschutzfachliche Werte, eine traditionelle Kulturlandschaft und materielle Güter wie Ortsbilder oder traditionelle Bauwerke ausgerichtet und zu wenig auf einer auf partizipativen Prozessen basierenden nachhaltigen Landschaftsentwicklung und tourismuswirtschaftlichen Nutzung. Ebenso ist sie zu restriktiv formuliert, um eine nachhaltige touristische Wertschöpfung zu ermöglichen. 
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Kantone: Uri

NEUES KANTONALES TOURISMUSGESETZ (TOURG): VERNEHMLASSUNGSVERFAHREN

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VerwaltungsreforM

Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen

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