STV-Stellungnahmen 2006

Zu folgenden Themen hat der STV 2006 öffentlich Stellung bezogen:

Verkehr

Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr (Änderung von Artikel 86 der Bundesverfassung)

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Bundesgesetz über die Abgabe zur Benutzung von Nationalstrassen (NSAG)

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Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL), Teil III B6a / Gebirgslandeplätze; An-hörung

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Änderungen von verschiedenen Verordnungen des Strassenverkehrsrechts

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REVISION DER BINNENSCHIFFFAHRTSVERORDNUNG UND DER VERORDNUNG ÜBER DIE ABGASEMISSIONEN VON SCHIFFSMOTOREN

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Tourismusförderung

Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Schweizerische Landeswerbung

Der Schweizer Tourismus-Verband stimmt der Vorlage grundsätzlich zu. Er bringt folgende Vorbehalte an:

  • Bei der Rechtsform ist eine marktnahe Lösung mit Spielraum für alle bisherigen Aufgaben von Schweiz Tourismus zu suchen. Dabei sind die Organe so auszugestalten, dass die heutigen Partner optimal eingebunden werden können.
  • Der neuen Organisation sind die notwendigen Instrumente in die Hand zu geben, damit sie eine einheitliche Markenführung über das eigene Haus hinaus steuern kann.
  • Die Fusion muss eine Effizienzsteigerung und keine Einsparungen zum Ziel haben. Die vorhandenen Mittel müssen auch künftig zur Verfügung stehen.

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Wirtschaft

AUFHEBUNG UND VEREINFACHUNG VON BEWILLIGUNGEN

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ANPASSUNG DES BUNDESGESETZES GEGEN DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB IM ZUSAMMENHANG MIT DER -DURCHFÜHRUNG DER FUSSBALL-EUROPAMEISTERSCHAFT 2008

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Schwarzarbeit

Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (VOSA)

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Kantone

WALLISER TOURISMUSGESETZ. VORENTWURF ZUR REVISION DES GESETZES ÜBER DEN TOURISMUS

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Kultur und Sport

BUNDESGESETZ ÜBER DAS BERGFÜHRERWESEN UND DAS ANBIETEN VON RISIKOAKTIVITÄTEN

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Umwelt und Energie

Konzept Bär

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Raumplanung

AUFHEBUNG DES BUNDESGESETZES ÜBER DEN ERWERB VON GRUNDSTÜCKEN DURCH PERSONEN IM AUSLAND (LEX KOLLER) /
ÄNDERUNG DES RAUMPLANUNGSGESETZES (FLANKIERENDE MASSNAHMEN ZUR AUFHEBUNG DES BUNDESGESETZES ÜBER DEN ERWERB VON GRUNDSTÜCKEN DURCH PERSONEN IM AUSLAND)

Der Schweizer Tourismus-Verband stimmt den beiden Vorlagen grundsätzlich zu. Er bringt folgende Vorbehalte an:

  • Keine verzögerte Aufhebung der Lex Koller
  • Flexibilisierung der Übergangsbestimmungen bei der Änderung des Raumplanungsgesetzes
  • Ergänzung des Themas Zweitwohnungen in den Raumplanungsrichtlinien
  • Klärung der statistischen Grundlagen
  •  Erarbeitung der Vollzugshilfe in Zusammenarbeit mit den tourismusinteressierten Stellen

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Allgemein

INTERNATIONALE GESUNDHEITSVORSCHRIFTEN (REVISION DES INTERNATIONALEN SANITÄTSREGLEMENTS)

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VERNEHMLASSUNG ZUR VOLKSZÄHLUNG 2010

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Parlamentarische Initiative: Schutz der Bevölkerung und der Wirtschaft vor dem Passivrauchen

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